„Red Heat – Green Slime“ (Malmoe – 06/2006)

(Erschienen in Malmoe 27, 06/2005)

In der Sonne der Stadt verkommen die ehemals Freien Medien Wiens zu
kriechenden Grinsern. Ein Amalgam aus Intrigen, Interventionen und Interessenkonflikten vernichtet ihre Glaubwürdigkeit.

Seit dem Antritt der schwarzblauen Regierung Anfang dieses Jahrzehnts hat
sich der Bund weitgehend aus der Förderung von Medien verabschiedet.
Wurden die freien Radios vorher zwar nicht berauschend aber gesichert mit
Mitteln bedacht, wird seither wenig vornehm auf Zuständigkeit der Länder
und Städte verwiesen. Der seit eh und je angekündigte Umbau der
antiquierten, von ihren Intentionen unverständlichen Presseförderung auf
eine moderne allgemeine Medienförderung steht still.

Jeder laute Gedanke über breitere Verteilung des Rundfunkgebührenkuchens
bekommt Beton vom ORF. Wie immer. Neuerdings mit dem listigen Hinweis,
dass bereits jetzt die Länder einen hohen Anteil der Gebühren
stillschweigend in ihre Budgets fließen lassen. Und darüber nach Gutdünken verfügen können. Das ist wahr. Wie sieht also die Medienpolitik der Stadt Wien aus?
Wie geht die Lokalpolitik mit der vom Bund zugeschobenen Verantwortung um?

Wer in Wien nach Steuerungs- und Subventionsinstrumenten für Medien
fahndet, landet beim „Presseinformationsdienst“ kurz PID, unterstellt
Vizebürgermeisterin Laska. Warum? „Hohe Kompetenz“, lobt Jürgen
Wutzlhofer, SPÖ und im Auftrag von Laska für Freie Medien zuständig,
den PID. Und schlussfolgert, dass aus diesem Grund überhaupt die
Abteilung Laska „durch Interesse und Engagement“ die ideale
Anlaufstelle für medienpolitische Agenden der Stadt wäre. Worin
besteht nun diese Kompetenz?

„Förderungsstrategie für Medien ist nicht vorhanden“, moniert Marie Ringler, grüne Kultursprecherin. Der PID mache „eigentlich nur Inserate und Schaltungen“, dieses „Gießkannenprinzip“ als Medienpolitik zu verkaufen „könne sie nicht verstehen“. Ausserdem gäbe es immer wieder „Fälle der Einflussnahme auf Blattlinien“.
Besser wäre es, „qualitätsvolle Inhalte zu unterstützen“ und diesen
Mechanismus „objektiviert abzuwickeln“. In diesem Zusammenhang
beantragten die Grünen kürzlich im Gemeinderat die Einrichtung eines
„Medienvielfaltsfonds“, der diese Anforderungen erfüllen solle. Mit
der Weiterbearbeitung wurde Kulturstadtrat Mailath-Pokorny beauftragt.

„Chance hat das keine“, resigniert Ringler. Nicht viel hält auch
Wutzlhofer von dieser Initiative. Er hätte lieber den „Umbau der
Presseförderung auf Bundesebene“ und stehe deshalb im „regen Kontakt
mit dem SPÖ-Klub im Parlament“.
Fragen muss man sich, warum Regierungen unter SPÖ-Beteiligung nicht analog zum Beschluss des Kabelrundfunk- und Privatradiogesetzes in den 90ern kluge
Förderregeln mitbeschlossen haben?

Kontrollierte Unabhängigkeit

Zurück nach Wien ins „Kompetenzzentrum Medien“ vulgo Abteilung Laska.
Als „autoritär“ bezeichnen manche die Strukturen und den
Regierungsstil. Kontrolliert also die SPÖ von ihr abhängige
Organisationen?

Überprüfen lässt sich dies anhand zweier Beispiele:
dem Verein ICE (Internet Center for Education), Träger für
Initiativen wie netbridge oder Lehrerweb, und dem Verein WienXtra,
verantwortlich für medienpädagogische Agendas wie Medienzentrum.
Beide sind formal unabhängige Strukturen, die lediglich „im Auftrag
der Stadt Wien“ handeln. Sollte man meinen. Schliesslich unterliegt
ihre konkrete Tätigkeit auch keinerlei Einblick des Gemeinderats,
also auch der Opposition, wie dies bei der Verwaltung der Fall ist.
Und ihre MitarbeiterInnen sind frei kündbar. Unterliegen also nicht
dem Beamtendienstrecht, das einerseits Weisungsgebundenheit vorsieht.
Andererseits auch Schutz vor Willkür durch Rechte wie zum Beispiel
„Kündbarkeit nur bei nachweisbaren Vergehen“ oder Dokumentation
kritischer Anmerkungen einer BeamtIn durch „Aktenvermerke“
garantiert.

Beide Vereine haben der Vizebürgermeisterin ein Vorschlagsrecht für
Leitungsorgane eingeräumt. Sprich, Grete Laska setzt die Vorstände
ein. Mit wem genau? Mit Abgeordneten des Gemeinderats der eigenen
Partei, also Sozialdemokraten.
„PolitikerInnen haben das Recht auf ehrenamtliche Tätigkeiten in Vereinen“, mauert Jürgen Wutzlhofer, der bei ICE und WienXtra Vorstand ist. „Problematisch“ benennt Marie
Ringler diese Praxis. Man könne „die Tätigkeit bei einem eindeutig
stadtnahen Verein wie WienXtra nicht mit irgendeiner Vereinstätigkeit
gleichsetzen“.

Insider finden wesentlich ungeschminktere Worte. „Die
Vorteile für die SPÖ liegen auf der Hand“, meint eine ungenannt
bleibend wollende Mitarbeiterin einer WienXtra unterstellten
Organisation. Der Verein habe „Lobbyisten und Entscheider in einer
Person im Gemeinderat“, die die „Finanzierung unserer Arbeit
garantieren“, im Gegenzug habe „Laska vollen Durchgriff auf alle
wesentlichen Entscheidungen“. Eigentlich fühle sie sich wie eine
„Beamtin zweiter Klasse“, „weisungsgebunden“ aber „ohne Rechte, die
über das Arbeitsrecht hinausgehen“.

Wer hier nicht mitspielt, riskiert seinen Kragen: Jobverlust für Personen, Subventionsentzug für Organisationen sind die einfachen Mittel. Behauptete Abrechnungsfehler, also angebliche Inkompetenz – mit nachfolgender Rechnungsprüfung – die raffinierteren. Wer in diesem System überleben will, darf vor allem eines nicht: auffallen. Die Folge seien „Arschkriecherei“ und „vorauseilender Gehorsam“, heißt es noch.
Alles böswillige Unterstellung?

Echo der Selbstorganisation

Zur Erläuterung zwei Vorfälle der jüngeren Vergangenheit: die
haarsträubenden Vorgänge rund um das „Mediencamp“ im Jahr 2003. Und
der „Fall Echo“ 2004, der immerhin sogar zu Diskussionen im
Gemeinderat führte.

Echo, „fast forward“: ein unabhängig gegründeter Verein erfindet für
und mit Jugendlichen der zweiten Generation eine Zeitung. Gibt diese
über Jahre heraus. Wird dafür mehrfach prämiert. Und von der MA13
gefördert. Dann im Herbst 2004 von der MA13 vor die Wahl gestellt:
Angliederung an den ICE als Träger oder Subventionseinstellung. Echo
weigert sich. Gerüchte wurden gestreut, dass die „Qualität von Echo
nachgelassen hätte“. Wo KritikerInnen aus der Migrantenszene
zustimmen.

Man wolle „Echo reformieren“, schreibt Joco Holos, Leiter
des Landesjugendreferats der MA13. Wo die selben KritikerInnen sich
erschrocken wundern, weil eine Reform durchs Magistrat war mit ihrer
Kritik nicht gemeint gewesen.

Echo weigert sich weiter, und verliert die Subvention. Echo lebt heute von Spenden. Hat ein Subventionsgeber überhaupt das Recht, an einen unabhängigen Verein solche Forderungen zu stellen? In der Abteilung Laska anscheinend schon.

Mediencamp: seit 2001 formiert sich eine Achse aus nicht-kommerziellen
Medieninitiativen unter dem Label „CMCV – Community Cluster Vienna“.
Teils innerhalb der medienpädagogischen Aktivitäten der Abteilung
Laska. Teils eher unabhängig von der Stadt und in verschiedensten
Bereich von Medien, Medienkultur und Medienbildung tätig. Ziele unter
anderen: Erhaltung des ins Trudeln geratenen freien Radios „Orange
94.0″. Umsetzung und breite Trägerschaft für das angekündigte
„Community-TV Wien“, das die Initiative als nicht-kommerzielles Stadtfernsehen
unter Beteiligung selbstorganisierter Programmacher-Communities zu etablieren hoffte,
aber nach viel versprechenden Erstgesprächen im Rathaus bald nur noch auf Hinhaltetaktik traf.

Es ging den CMCV-Beteiligten um Networking, Clustering, Lobbying.
Keineswegs ein unproblematischer Prozess, von unterschiedlichen Partikularinteressen geprägt, die nur mit Mühe laufend ausgeglichen werden konnten. Und vom Hörensagen her mit Argusaugen vom Büro der Stadträtin Laska beobachtet. Warum?

„Politisches Handeln unter Beteiligung der Vizebürgermeisterin
unterstellter Projekte und Personen wird nicht gern gesehen“,
vermutet einer der damals Beteiligten, der ungenannt bleiben will.
Die dafür notwendigen laufenden Kontakte mit dem politischen Gegner,
also die im Rahmen der rot-grünen Kooperationsprojekte mitzuständigen
Grünen, wohl noch weniger.

Ein Anlass musste gefunden werden. Als die ProponentInnen des CMCV im April 2003 den Träger für das Community-TV gründeten, übrigens in Abstimmung mit PID, SPÖ-Klub im Rathaus und den Grünen, schien dieser Anlass gekommen. Laska riss die alleinige
Zuständigkeit an sich. Einschneidende Veränderungen folgten. Hastig wurde ein
Medienkoordinator Franz Burda eingesetzt, die bei stadtnahen
Organisationen tätigen Personen mussten aus dem TV-Träger austreten,
die gleichzeitig abgeschlossenen Verhandlungen mit Orange wurden
gestoppt.

Gerüchte wurden gestreut, von „Nichtabsprache“ beim Community-TV und „Projekt-Abrechnungsfehlern“ bei Orange, also Inkompetenz, war die Rede. Als die Mutigeren der Betroffenen aus Protest gegen diese Vorgänge über den Sommer 2003 hin das Mediencamp am Karlsplatz durchführten, eine symbolische Besetzung des öffentlichen Raums, wurden Public Netbase alle Projektkooperationen mit der MA13 gestrichen. Das mit dem Mediencamp sympathisierende Projekt netbridge wurde dem ICE angegliedert,
nachdem dessen Leiter mit Hinauswurf wegen „Abrechnungsfehlern“
bedroht wurde. Weblinks auf das Mediencamp mussten entfernt werden.

Changemanagement nennt sich dies neudeutsch. Der Medienkoordinator
wurde inzwischen wieder abberufen. Wegen „Inkompetenz“, wie es hinter
vorgehaltener Hand aus dem Rathaus heißt.

Nach dem Aufräumen

Heute. „Gab es politische Einflussnahmen auf Dich als Leiterin des
Medienzentrums?“, frage ich Barbara Eppensteiner, jetzt
Programmchefin des Community-TV. „Ja, die habe es gegeben“, gibt sie
zu. Immerhin wurde zum Beispiel dem Medienzentrum der Austritt aus
dem CMCV „empfohlen“ oder die Teilnahme an Podiumsdiskussionen in der
Public Netbase verboten. „Aus Gründen der Nichtaktualität“, begründet
kryptisch Jürgen Wutzlhofer.

Wie steht es nun mit dem Community-TV? „Der SPÖ-Regierung sei es zu verdanken“, dass dieses Projekt mit „mehreren Millionen Euro gefördert“ ist, jubelt wieder Wutzlhofer.
Eigentlich seien „das doch rot-grüne Projekte“, mosert Marie Ringler. Und verweist auf Christoph Chorherr, der zuständig sei. Gerüchteweise gibt es innerhalb des grünen Klubs Kritik an ihm wegen SPÖ- Vereinnahmung der von ihm betreuten Projekte. 2004 wurde Chorherr als Klubchef abgewählt. Chorherr ist für eine Stellungnahme nicht
erreichbar.

Was ist geschehen? Nachdem breite Trägerschaft aus der Szene von
Laska abgestellt worden war, besetzte die Stadt im Dezember 2003
selbst einen neuen Vorstand für das Projekt. Unter heftigem Tauziehen
zwischen dem SPÖ-Klub, Laska und den Grünen, wie sich eine
Mitarbeiterin der SPÖ erinnert. Im Mai 2004 proklamierte Thomas
Bauer, Publizistikprofessor und Vorsitzender des Trägervereins,
„Unabhängigkeit“ und „sorgfältige Ausschreibung der Leitung“ des
Projekts. Gespräche wurden außer mit der Stadt mit niemandem
geführt. Auch nicht mit dem achtköpfigen Team der Machbarkeits-
Studie, auf die sich der Trägerverein bis heute gerne beruft. Zu
unrecht, wie es scheint. Intention der Studie: Transparenz.
Kommunikation. Keine Parteipolitik in einem freien Medienbetrieb.
Möglichst breite Verankerung in der Szene, um dies zu garantieren.
Warum liess man sich das umfangreiche Paper nie erklären?
„Thomas Bauer hat mich wegen jeder kleinsten Kleinigkeit
kontaktiert“, erzählt dafür Wutzlhofer. „Politisch sensibel“ habe er
gehandelt, sagt Bauer dazu. Was als erster Prüfstein in der
Einschätzung des Trägervereins anzusehen war, die Ausschreibung ( mit
der nachfolgenden Bestellung des bereits bei Radio Orange als
Stadt-Vertrauensperson agierenden Christian Jungwirth als
Geschäftsführer, Barbara Eppensteiner als Programmintendanz-), geriet
im Herbst 2004 zu einer Farce. Juliane Alton, IG-Kultur Vorarlberg
und vorher langjährig in Wien tätig, beschreibt dies in der Zeitschrift „Kulturrisse“ so:
Jungwirth sei „unmittelbar vor der Ausschreibung aus dem Vorstand
zurückgetreten, um nicht gemeinsam mit seinen Vorstandskollegen sich
selbst bestellen zu müssen“, Eppensteiner „habe sich gar nicht
beworben“, Jürgen Wutzlhofer, der mit Veto-Recht an der Bestellung
der Geschäftsführung teilgenommen hat, „habe seine Vorstellungen
massiv artikuliert“. Seine Mitarbeiterin wurde bestellt. Teilnehmer
der Ausschreibung protestierten. Pikantes Detail: Eppensteiner hat
ein Rückkehrrecht nach WienXtra. Genaue Position offen. Ob dies nicht
ein Interessenskonflikt bei einem vorgeblich freien Medienbetreiber
sei? Ihr vorhergehender Chef Wutzlhofer, als politischer Vertreter
in ihrem gegenwärtigen Projekt tätig, wieder ihr zukünftiger Chef?
Sie dachte, sie habe „mehr Handlungsspielraum“, so Eppensteiner. „Wir
haben ein supa Verhältnis zur Abteilung Laska“, sagt Christian
Jungwirth. Das sei ihm geglaubt.

Und Radio Orange? „Orange zieht mit hoher Wahrscheinlichkeit an den
Standort des Community-TV“, heißt es informell aus dem Vorstand des
Herausgebervereins (HGV). Der liegt im 14. Gemeindebezirk, ein
Industriekomplex in einem Wohngebiet. Also am Stadtrand. Und
Wahlbezirk von, dreimal dürfen Sie raten, Jürgen Wutzlhofer. Zufall?
Es gilt die Unschuldsvermutung. „Wir sehen das als dezentrale
Stadtentwicklung“, erklärt Christian Jungwirth, auch im Vorstand des
HGVs von Radio Orange. Selbst die offiziell dezentralen
Stadtentwicklungsgebiete von Wien sind woanders. Medien an der
Peripherie?
Kritik gibt es an den Multifunktionen von Jungwirth. Man habe
„Jungwirth nahegelegt, wegen Interessenskonflikten seine Tätigkeit
bei Orange zurückzulegen“, formuliert ein ungenannt bleiben wollendes
Mitglied des HGV. „Ich will noch viel umsetzen“, so Jungwirth.
Was wohl? Um die gestoppten Verhandlungen mit der Stadt wieder in
Gang zu bekommen, wurde die im Sommer 2003 von Laska verordnete
Wirtschaftsprüfung akzeptiert, im Herbst der HGV umgebaut. Mit
Michael Kofler wurde ein ehemaliger Laska-Mann an Bord geholt. Als
ehemaliger stellvertretender Leiter des Laju-Landesjungendreferats
ist er laut eigener Aussage für das „Synergie-Konzept“
verantwortlich, welches 2003 netbridge und 2004 Echo den Kopf
kostete. Und verließ die Abteilung, weil er gerne selber
Medienkoordinator anstelle Franz Burda geworden wäre. Und ist heute
als freier Consulter weiter für die Stadt tätig. „Im Vorstand des HGV
geben Christian Jungwirth und Michael Kofler den Ton an“, meint ein
Mitglied des HGV. Die Verhandlungen von Radio Orange mit der
Abteilung Laska konnten heuer erfolgreich abgeschlossen werden.

Medienfreiheit ?

Zwischenfrage: Wissen Sie, was eine NGO ist? Zum Beispiel wenn das
Innenministerium nicht den Vorstand von Amnesty einsetzt. Und Beamte
nicht in dessen Leitung. So einfach ist das. Wenn es anders wäre,
würden Sie dem nächsten Folterbericht von Amnesty Glauben schenken?
Non-governmental eben. Sollten gerade freie Medien nicht „irgendwie“ sondern
„genau“ so sein? Zweifellos. Beim Community-TV ist das anders. Und
„rechtens“, verkündete Thomas Bauer anlässlich der Vorstellung der Leitung des Senders.
Vom „Kriechen und Grinsen“ in „dreckigen Kulissen“ schrieb Falter-Chef
Armin Thurnher, der ebenso wie Bauer im Vorstand des neuen Senders sitzt, zeitgleich in
einem Artikel über unsere Medienbananenrepublik.
Hat er damit sich selbst gemeint?

Zornig sind viele auf die Stadt-Grünen. „Unseriös“, „reingelegt“ bis
„belogen“ sind Worte, die fallen. Die rot-grünen Projekte Kapitel
„Kultur & Medien“ seien ein „Fiasko“. „Unhaltbare Versprechungen“
ohne „haltbare Akkordierungen“ seinen das gewesen.

Wieso? KonkretenMedienprojekte wie „Orange“ oder Community-TV – das übrigens schon
vorher eine langjährige Forderung der Szene war – eignen sich denkbar
schlecht für den Hickhack zwischen den Rathausparteien, die
wechselweise bei Kooperationen politische Erfolge einstreichen
wollen. Nur: Im Ergebnis kann es der Bevölkerung wurscht sein, ob
„rote“ Fahrräder durch die Stadt flitzen oder „grüne“
Holzschnitzelkraftwerke die Emissionen verringern. Hauptsache, sie
tun es.

Allein schon der Geruch, mit politisch eingefärbten elektronischen Medien in der Stadt senden zu wollen, hat diesen Projekten enorm geschadet, ist niemandem wurscht und eine Themenverfehlung der politischen Kaste dieser Stadt.

Besser wäre es gewesen, die Stadtpolitik hätte sich alleinig auf
sinnvolle, funktionierende Rahmenbedingungen der Finanzierung
konzentriert. Und den Szenen dieser Stadt überlassen, was sie daraus macht.
Die längst bewiesen haben, das sie das können, wenn die Chance besteht.
So etwas nennt sich Medienpolitik, ist aber leider nicht vorhanden. Stattdessen erleben wir eine Renaissance der ORF- Proporzpolitik der 60er in veränderten Dimensionen: Während die ÖVP den ORF einschwärzt, versucht die solcherart unter Zugzwang gebrachte SP in ihrem Hoheitsgebiet zumindest ein kleines Stadt-TV zu kontrollieren.

Wiedererweckt wurden diese Ungeister nicht zuletzt von den Grünen, die als erste versuchten, Medien selbst und nicht Ordnungspolitik derselben – also Medienpolitik – auf ihre Fahnen zu kleben, freie Szene für grüne Oppositionspolitik zu instrumentalisieren. Um dann in tiefer Deckung zuzusehen, wie im „Backlash“ der Kontrollwahn der
Stadtregierung Interventionshumbug durchsetzt. Und erst dann Ordnungspolitik nachreichen, wenn es dafür längst zu spät ist.

Braucht es ein „Freie Medien-Stadtvolksbegehren“ analog zum bundesweiten ORF Volksbegehren Anfang der 70er?

Im Herbst soll das Community-TV in Wien starten.
„Wir haben in Wien eine Referenz für ganz Österreich geschaffen“,
freut sich Jürgen Wutzlhofer. „Mit Wien wollen wir eigentlich nichts zu tun haben“, sieht dies Georg Ritter, Mitgründer der Stadtwerkstatt Linz und Mitinitiator von Radio Fro, wenig enthusiastisch. Die Wiener Entwicklung „beweise nur, was passiert, wenn man die Politik
hereinlasse“. Die habe man „in Linz draußen gehalten“. Rezept: „Freie, breite Trägerschaften“. Und „Glaubwürdigkeit“.

Alf Altendorf war Mitautor einer Machbarkeitsstudie zum Community-TV,
nachher in CMCV und Mediencamp aktiv. An der Ausschreibung der Leitungsfunktionen des TVs hat er im Rahmen einer Teambewerbung teilgenommen.