Demokratie retten oder „deppert reden“ ?

Die Entwicklung unserer Demokratie ist eines der Themen für Gegenwart und Zukunft. Demokratie in Frage zu stellen und Versuche, sie teilweise außer Kraft zu setzen, werden in der Mitte Europas in diesem Jahrtausend leider wieder salonfähig. Zumindest in einigen Nachbarländern sind sie sogar schon erfolgreich.

Ein lesenswerter Kommentar Haftgrund “deppert reden” von Peter Pilz* im Online-Standard vom 12. März 2019 und eine Headline im gleichen Medium zum tagesaktuellen BVT-U-Ausschuss:  Ermittlerin hielt Aufwand im Tierschützerprozess für übertrieben sind für mich Anlass, am Tag der Ausstrahlung der Radio Bob-Sendung zum Gender Gap (17:00 Uhr, Radiofabrik) — mehr dazu zuvor schon am 11. März  in diesem Blog — bereits die nächste Sendung am 27. März anzukündigen: da geht’s um „Gemeinsam die Demokratie retten“.

*Zitat Pilz: Den Haftgrund “Gefährdung der öffentlichen Ordnung” durch Asylwerber gibt es längst. Trotzdem will ihn der Innenminister in der Verfassung verankern. Etwa um ihn auf andere Personengruppen auszuweiten?

… Einfache Regierungsmehrheiten beschließen, wer in Schutzhaft genommen werden kann: heute einzelne Asylwerber, morgen Fußballfans, übermorgen Tierschützer, und bald darauf die, die gegen die Regierung auf die Straße gehen und die öffentliche Regierungsordnung stören…

… Aber was ist die “öffentliche Ordnung”, und wer stört sie? Ein Haftgrund dürfte Kickls ÖVP-Staatssekretärin in der ORF-Pressestunde einfach herausgerutscht sein: “wenn jemand durch besondere Gewaltbereitschaft auch in der Kommunikation mit Behörden auftritt”. Anderer Meinung sein und die lautstark und vielleicht sogar auf unhöfliche Art vertreten. Schutzhaft für “deppert reden”.


Am 27. März auf Radio Bob:
„Eine freundliche Revolution – Gemeinsam die Demokratie retten“



Dieses Anliegen vertritt Philippe Narval in seinem 2018 erschienen gleichnamigen
Buch. Darin berichtet er über gelungene Bürgerbeteiligung und konkrete Lösungswegen aus der Demokratiekrise: vom demokratischen Kindergarten über das Büro für Zukunftsfragen in Vorarlberg bis zur irischen Bürgerversammlung.

Stefan Wally hat Narval in die Robert Jungk Bibliothek für Zukunftsfragen eingeladen. Beim Europäischen Forum Alpbach, bei dem er seit 2012 Geschäftsführer ist, werden [nebst dem legendären peinlichen Auftritt von Peter Pilz. SCNR ;)] wichtige Zukunftsthemen wie eine Bürgerbeteiligung zusätzlich zu den periodischen Wahlen diskutiert, genauso wie in der JBZ.


Radio Bob ist live jeden zweiten und vierten Mittwoch im Monat um 17:00 Uhr live auf der Frequenz der Radiofabrik in Salzburg hören, als Wiederholung jeweils am Samstag darauf um 9 Uhr. Auf Radio Proton in Vorarlberg jeden zweiten Samstag mittags um 12:30.

Und im Internet jederzeit auf radiofabrik.at und auf der Website der JBZ.


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